|
21. April 2010
Arbeitskreis Umweltpolitik des BDWi – Gespräch mit Staatssekretärin Heinen-Esser
Aktuelle umweltpolitische Fragestellungen standen im Mittelpunkt eines BDWi-Gespräches mit der parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Ursula Heinen-Esser.
|
| 
Staatssekretärin Heinen-Esser im Gespräch mit Vertretern des BDWi. |
Neben der Umsetzung des Bundesnaturschutzgesetzes wurde über das Kreislaufwirtschaftsgesetz und die Ziele der Stiftung Grüne Stadt diskutiert. Das Gespräch wurde von BDWi-Bundesgeschäftsführer Ralf-Michael Löttgen geleitet.
Bundesnaturschutzgesetz
Die Vertreter des Bundes deutscher Baumschulen (BdB) forderten Unterstützung bei der praktischen bundeseinheitlichen Umsetzung in Sachen Verwendung von einheimischen Gehölzen ein. Die zurzeit existierenden Herkunftsgebiete belasten die Baumschulwirtschaft bereits enorm, und es müsse sichergestellt werden, dass es nicht noch zu einer weiteren Auffächerung kommt. Frau Heinen-Esser sagte eine erneute Überprüfung zu.
Von Seiten des Bundesverbandes Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau (BGL) wünsche man sich von den Bundesländern eine einheitliche Umsetzung des Paragraphen 39 Abs. 5 bezüglich der Auslegung des Begriffes „gärtnerisch genutzte Grundflächen“. Frau Heinen-Esser betonte, dass das BMU hierzu seine Meinung bereits geändert habe und den Privatgarten mit einschließen würde. Andererseits unterliege das BMU den föderalistischen Strukturen.
Grüne Stadt
Der Vertreter des BGL erläuterte neben den allgemeinen Zielen der Stiftung DIE GRÜNE STADT auch die Bedeutung der Vegetation bezüglich des Feinstaubfilterpotentials und der Wohlfahrtswirkung auf die Gesundheit der Menschen. Er beklagte die vor allem in Deutschland fehlenden wissenschaftlichen Untersuchungen zu diesen Themenkomplexen und forderte mehr Forschung. Frau Heinen-Esser begrüßte die Ziele und Ideen der Stiftung DIE GRÜNE STADT, zumal sie in ihrer Heimatstadt Köln selbst in einer ähnlichen Stiftung aktiv ist.
Die Vertreter des BdB unterbreiteten den Vorschlag, einen runden Tisch zu etablieren, um auf breiter gesellschaftlicher Basis über Pflanzen im städtischen Raum zu diskutieren. Frau Heinen sagte ihre Unterstützung zu.
Kreislaufwirtschaftsgesetz
Darüber hinaus thematisierte der BGL den Arbeitsentwurf des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts und warb um Verständnis für die Forderung, im Rahmen der Registrier- und Anzeigepflichten für GaLaBau-Betriebe unnötigen bürokratischen Aufwand zu vermeiden und dringend eine Kleinmengenregelung einzuführen.
Fazit
Abschließend überreichte BdB-Präsident Karl-Heinz Plum der Staatssekretärin einen Vogel-Kirsche (Prunus avium) Baum, den sie in ihrem Garten in Köln zu pflanzen versprach. Die Vogel-Kirsche ist Baum des Jahres 2010. Bundesgeschäftsführer Löttgen dankte der Staatssekretärin für den konstruktiven Meinungsaustausch. Frau Heinen machte deutlich, dass sie auch in Zukunft gerne Gespräche mit dem BDWi führen werde.
|
