|
Berlin, 15. Juni 2010
Providerhaftung in den dritten Korb Urheberrecht aufnehmen
Der BDWi begrüßt den Hinweis von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger auf die Verantwortung der Internet-Service-Provider für den Schutz des Urheberrechtes.
|
|  Werner Küsters
Präsident des BDWi
|
Der BDWi fordert die Bundesministerin auf, diesen Aspekt auch im dritten Korb zum Urheberrecht aufzugreifen.
„Die Durchsetzung von Urheberrechten gleicht einem Wettlauf von Hase und Igel. Wenn der Gesetzgeber reagiert hat, um die bessere Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen zu ermöglichen, bestehen bereits zahlreiche Möglichkeiten, dieses zu umgehen. Der Schlüssel zu einer effektiven Rechtsdurchsetzung liegt bei den Providern. Das hat die Ministerin richtig erkannt. Darum wäre es konsequent, diesen Punkt auch im laufenden Gesetzgebungsverfahren zum dritten Korb Urheberrecht zu berücksichtigen“, fordert BDWi-Präsident Werner Küsters.
|
